Presse

26.01.2019, 12:58 Uhr
Rede zur Container-Havarie der "MSC Zoe"
Wahlkreispate nimmt Stellung
In der 13. Sitzung des Niedersächsischen Landtags hat unser Wahlkreispate Bernd-Carsten Hiebing MdL am Freitag, 25.01.2019, unter TOP 29a für die CDU-Fraktion in der Aktuellen Stunde zum Thema: “Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der Container-Havarie der “MSC Zoe” vom Januar 2019, um Unfälle dieser Art zukünftig zu verhindern?“ gesprochen.
Hier seine Rede:
Wahlkreispate Bernd-Carsten Hiebing MdL - Quelle: Ausschnitt aus einem Video des Landtages Niedersachsen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren,

„welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der Havarie der MSC Zoe?“ lautet verkürzt der Titel dieser Fragestunde. Eine Frage, über die wir gestern bereits diskutiert haben und die wir in den Ausschüssen weiter beraten werden. Dass wir als Politik zukünftig auf einheitlichere Regelungen zur Sicherung der Ladung hinwirken und auf eine bundesweite wenn nicht sogar international stärkere Zusammenarbeit setzen sollten, war dabei weitestgehend Konsens.

Mit der heutigen Fragestunde werden nun weitere Fragen aufgerufen, die meiner Meinung nach bereits sehr weit vorgreifen.

Liebe Kollegin und Kollegen der AfD, erlauben Sie mir vor der Frage nach den Konsequenzen zunächst noch einmal die Frage nach den Ursachen zu stellen. Warum ist die MSC Zoe havariert? Ein umfassender Unfallbericht liegt bisher noch nicht vor. Und das ist auch gar nicht zu erwarten. Ein Blick in die jüngere Vergangenheit wirkt lehrsam. Die Havarie der Glory Amsterdam im Herbst 2017, Auslöser unserer Beratungen zum Laschen im Frühjahr 2018, ist dafür ein gutes Beispiel. Wer binnen Tagen und Wochen ausführliche Analysen erwartet, provoziert geradezu eine holzschnittartige Überprüfung, die das bedruckte Papier nicht wert ist.

Wir stehen für eine gründliche, eine eingehende Analyse. Wir wollen wissen, was tatsächlich passiert ist wie sich eine Wiederholung verhindern lässt. Zunächst muss die zentrale Ursache herausgearbeitet werden. In Frage kommen mehrere Faktoren: Die Wetterlage war stürmisch und unruhig. Das Schiff soll angeblich vom eigentlichen Fahrplan abgewichen sein, um eine kürzere, aber gleichzeitig schwieriger zu manövrierende Route zu fahren. Möglicherweise war auch die Ladung nicht ausreichend gesichert, um einen Verlust der Fracht zu verhindern.

Sehr geehrte Damen und Herren,

das alles werden wir erfahren, wenn Experten herausgefunden haben, warum es zur Havarie kommen und welche der drei Gründe, die Hauptursache dafür war, dass jetzt knapp 300 Container und ihr Inhalt unsere Nordsee gefährden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir werden in den Ausschüssen darüber diskutieren, ob und inwieweit Niedersachsen Vorkehrungen treffen kann, damit sich ein solches Ereignis nicht wiederholt. In Zeiten einer globalisierten Welt und Wirtschaft, werden wir allein jedoch nicht weit kommen. Hier werden wir auf internationale Zusammenarbeit angewiesen ein.

Sehr geehrte Damen und Herren,

nutzen möchte ich diese Gelegenheit auch, um meinen persönlichen und ausdrücklichen Dank an das Havariekommando auszusprechen. Es ist in diesen Wochen im Dauereinsatz. Neben der schwierigen Bergung der Container der MSC Zoe verhinderte es am Montag mit der Befreiung des auf Grund gelaufenen Frachters „Oriental Nadeshiko“ eine Umweltkatastrophe. Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn der Frachter Leck geschlagen und seine gefährliche Fracht sich ins Meer entleert hätte. Das Havariekommando ist eine gemeinsame Einrichtung des Bundes und der Küstenländer. Es besteht seit 2003 und bündelt ein gemeinsames Unfallmanagement auf Nord- und Ostsee. Ein wichtiger Beitrag für die Sicherung auf hoher See!

Die Entwicklung der maritimen Wirtschaft zeigt, worauf wir uns künftig einrichten müssen. Die Schiffe werden weiter wachsen, die Anforderung an Tiefgang und tideunabhängige Hafenzufahrten werden weiter ansteigen. So lange der Zeitdruck auf den Weltmeeren ansteigt und die Reedereien darauf drängen, die Häfen zügig zu erreichen und zügig wieder zu verlassen, werden wir eine Risikoprämie zahlen müssen. Oder wir müssen uns international einig werden, dass wir diesem Treiben nicht mehr unwidersprochen zuschauen. Falsch wäre es jedoch, wenn wir unsere hafen- und umweltpolitischen Vorgaben so verschärfen, dass die maritime Wirtschaft abwandert.

Auch in Zukunft bleibt für die Hafenpolitik viel zu tun. Die Maritime Wirtschaft ist wichtig für uns. Die CDU wird ihren Beitrag dazu leisten, dass sie Zukunft in Niedersachsen hat.

Quelle Foto: Ausschnitt aus einem Video des Landtages Niedersachsen

Quelle Text: Rede MdL Bernd-Carsten Hiebing im Niedersächsischen Landtag am 25.01.2019